Gemeinsamer Feuerwehrstandort Kirbachtal

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Sachsenheim,

heute möchte ich mich zu unserer Feuerwehr und zum Thema Feuerwehrstandort Kirbachtal an Sie wenden. Die Presse hat in den letzten Wochen wiederholt dazu berichtet.  Ich möchte Sie im Folgenden zu Hintergrund und Bedeutung eines gemeinsamen Feuerwehrstandortes im Kirbachtal, zum Sachstand und zu den nächsten Schritten informieren:

Schutz der Bevölkerung hat oberste Priorität

Die Kommunen sind verpflichtet, zum Schutze der Bevölkerung eine Feuerwehr vorzuhalten und sie technisch, organisatorisch und räumlich so auszustatten, dass sie jederzeit dieser Aufgabe nachkommen kann. Dazu sind fortlaufend hohe Investitionen in die Feuerwehrinfrastruktur  erforderlich. Dabei müssen die Kommunen  angesichts überall knapper werdender personeller und wirtschaftlicher Ressourcen immer genauer schauen, wie und  wo man diese Infrastruktur für die Zukunft optimieren kann. 

In der Flächenstadt Sachsenheim mit sechs Stadtteilen und bisher sechs Feuerwehrabteilungen und unserer auf Dauer sehr schwierigen Haushaltslage ist dies besonders dringlich. Gleichzeitig bietet uns diese schwierige Ausgangslage auch Potenzial, unsere Feuerwehr mit weniger Mitteln schlagkräftiger und leistungsfähiger zu machen. 

Unsere sechs Feuerwehrabteilungen müssen immer mehr und immer enger zusammenwirken.

Fusion hat Vorbildcharakter

Schon lange streben die Feuerwehrabteilungen der Kirbachtal-Stadtteile Hohenhaslach, Spielberg und Ochsenbach einen Zusammenschluss an. Mehrere unabhängige Feuerwehrsachverständigen haben dieses Vorhaben geprüft und bestätigt - so auch im letzten Feuerwehrbedarfsplan – dass die Freiwillige Feuerwehr Sachsenheim dadurch auch bei sinkender Personalzahl die erforderliche Personalstärke und ihre taktische Leistungsfähigkeit im Kirbachtal sicherstellen kann. 

Für die zusammengeschlossene Feuerwehrabteilung benötigen wir einen neuen gemeinsamen Feuerwehrstandort, von dem aus die vorgegebenen Hilfsfristen unter Berücksichtigung der verkehrlichen Erreichbarkeit für jeden möglichen Einsatzort im Gesamtgebiet  dieser drei Stadtteile eingehalten werden können.

Ein Feuerwehrstandort kann nicht „ irgendwo“ gebaut werden. Wie bei wohl keiner anderen öffentlichen Einrichtung sind durch diese Vorgaben die Möglichkeiten sehr eingegrenzt. 

Optimaler Standort ist gefunden

Auch wenn es von Laien bezweifelt wird, hat eine aufwändige und unabhängige feuerwehrtechnische Untersuchung ergeben, dass nur zwei Standorte geeignet sind. Beide befinden sich im Kirbachtal nach der Ortsausfahrt von Hohenhaslach in Richtung Spielberg.

Ein Standort befindet sich gegenüber des Reiterhofes, der andere gegenüber vom Geflügelhof.

Ein innerörtlicher Standort könnte, selbst wenn eine genügend große Fläche zur Verfügung stünde, die Einhaltung der Hilfsfristen nicht gewährleisten. Diese so genannte Hilfsfrist ist das wesentliche Planungs- und Qualitätsmerkmal und damit der Dreh-und Angelpunkt für die Feuerwehr.

Davon abgesehen erfüllt keines der drei bisherigen Gerätehäuser – auch nicht das größte in Hohenhaslach - vollständig die feuerwehrtechnischen räumlichen, infrastrukturellen und logistischen Anforderungen.  

Die beiden möglichen Standorte  liegen auf Flächen des Landes, die an direkt anliegende landwirtschaftliche Betriebe verpachtet sind. Nachdem das Finanzministerium einen vom Gemeinderat bereits beschlossenen Standort ablehnte, hat die Stadt nun nach dem Beschluss des Gemeinderates vom 03.12.2020 das Bauleitplanungsverfahren für den ebenfalls optimalen Standort beim Reiterhof eingeleitet. Damit besteht für die beteiligten Behörden und die Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich bis zum 12.02.2021 zu den Verfahren zu äußern. Da sich die projektierte Fläche innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes, des Naturparks Stromberg-Heuchelberg, eines Natura-2000-Gebietes sowie eines Regionalen Grünzugs befindet, werden wir auch die insofern erforderlichen  Verfahren einleiten.

Die Öffentlichkeit ist am Verfahren beteiligt

Zu allen eingegangenen Stellungnahmen werden wir zusammen mit den beauftragten Fachbüros ausführliche Stellungnahmen vorbereiten. Diese werden bereits frühzeitig mit den kommunalen Gremien abgestimmt. Die eingegangenen Stellungnahmen mit der Erwiderung der Verwaltung  werden dann erneut öffentlich im Gemeinderat beraten.

Nach erfolgreichem Abschluss dieser Verfahren ist das Land bereit, mit der Stadt Grundstücksverhandlungen aufzunehmen.

Von den Naturschutzverbänden wurden wiederholt Alternativstandorte vorgeschlagen, die aber nach den  aufwändigen feuerwehrtechnischen Untersuchungen definitiv ungeeignet sind. Die Stadt wird am jetzt gewählten Standort festhalten. 

Ich als Bürgermeister  kann aus  meiner Verantwortung für den Bevölkerungsschutz keinen Standort akzeptieren, der  nicht funktioniert und die strengen Anforderungen nicht voll erfüllt.

Umso mehr sehe ich uns gefordert, alles dafür zu tun, damit der nun geplante Standort so wenig wie möglich in das  Landschaftsbild und die Natur eingreift. Es geht hier nicht um eine Entscheidung zwischen Bevölkerungsschutz und Landschafts- und Naturschutz. Wir wollen und können eine Lösung erreichen, die diese beiden höchsten Schutzgüter miteinander in Einklang bringt. 

Mein erklärtes Ziel war es immer, dazu die Naturschutzverbände, die unser Vorhaben insofern kritisch sehen,  mitzunehmen und ihre Expertise und Sensibilität für den Natur- und Landschaftsschutz zu nutzen. Dazu besteht schon seit einiger Zeit ein intensiver Austausch. 

Im Dezember haben wir auf meine Initiative und Einladung mit Vertretern von Naturschutzverbänden und  unseren Landtagsabgeordneten Dr. Markus Rösler und Konrad Epple,  die von Anfang an unsere Bemühungen um einen gemeinsamen Feuerwehrstandort im Kirbachtal begleiten, Eckpunkte diskutiert, die wir bei der weiteren Verfolgung dieses 

Vorhabens beachten möchten.  Ich habe dabei drei Zusagen gemacht, die wir gemeinsam mit den Naturschutzverbänden umsetzen möchten:

1. Der Standort selbst soll konsequent naturverträglich gestaltet werden. Dazu gehören eine Anpassung an das Landschaftsbild durch Einbettung in die topografische Lage und Wahl der Bauweise und Farben, die Verwendung von Holz und regionalen Baustoffen, die Eingrünung, eine naturnahe Gestaltung der Flächen, eine möglichst geringe Versiegelung und der Einsatz regenerativer Energien für die Energieversorgung.

2.  Zu den dann nicht mehr für die Feuerwehr benötigten Gebäuden werden wir uns intensiv Gedanken machen über eine wirtschaftlich, städtebaulich und ökologisch sinnvolle Nachnutzung und auf eine modellhaft nachhaltige Weiterentwicklung achten.

3. Bei den Ausgleichsmaßnahmen möchten wir deutlich über das gesetzlich Vorgeschriebene hinausgehen und werden deren Dauerhaftigkeit garantieren. Möglicherweise wären dazu weitere Landesflächen erforderlich.

Durch die enge Einbeziehung der benachbarten landwirtschaftlichen Betriebe möchten wir deren Interessen und Weiterentwicklung schützen.

Die über die Presse und in den sozialen Netzwerken wiedergegebenen Stellungnahmen von Naturschutzverbänden zu unserem Vorhaben „gemeinsamer Feuerwehrstandort Kirbachtal“ gehen aber über die befürchteten Eingriffe in Landschaft und Natur durch den Neubau an dem geplanten Standort - und damit über deren originäre Kompetenz - hinaus. Es wird bestritten, dass der gewählte Standort der geeignetste ist. Es wird behauptet, die Hilfsfristen würden sich durch den neuen Standort verschlechtern, der Neubau würde zu groß geplant und ginge in seiner Dimension über den Bedarf für das Kirbachtal hinaus. Zudem sei eine Erweiterung des bisherigen Standortes in Hohenhaslach  so möglich, dass alle Erfordernisse erfüllt werden könnten. Zu guter Letzt wird das geplante Industriegebiet Leimengrube in Hohenhaslach als möglicher Standort ins Spiel gebracht. Jeder dieser Punkte steht im Widerspruch zu den Ergebnissen mehrerer aufwändiger und sorgfältiger feuerwehrtechnischer Untersuchungen durch  unabhängige Sachverständige. Wir haben dies immer wieder klargestellt und werden auch  im laufenden Planungsverfahren diese Einwände  mit aller Sorgfalt widerlegen. 

Politische Vertreter begleiten das Projekt

Über das  formelle Planungsverfahren hinaus bin ich mit allen beteiligten und zuständigen Stellen und unseren Landtagsabgeordneten Dr. Markus Rösler und Konrad Epple in ständigem Austausch. 

Als Stadt haben wir im Verfahren wie auf politischer Ebene zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Schritte für seine Realisierung getan. Unsere Bemühungen haben sich bisher ausgezahlt. Wir sollten nicht vergessen, vor einem halben Jahr sah es noch nicht so aus, dass wir einen Feuerwehrstandort im Kirbachtal planen können!

Dass in einer Stadt einzelne Feuerwehrabteilungen von sich heraus fusionieren möchten ist im Land ziemlich einzigartig. Die Angehörigen der Feuerwehrabteilungen Hohenhaslach, Spielberg und Ochsenbach haben frühzeitig die Zeichen der Zeit erkannt. 

Hier lässt man sich nicht von Kirchturmdenken leiten, sondern von der Verantwortung, die Bevölkerung mit den zur Verfügung stehenden personellen und wirtschaftlichen Ressourcen bestmöglich zu schützen. Dieses Momentum müssen wir nutzen und die darin liegenden Chancen ergreifen.

Mit dieser vorbildgebenden freiwilligen Fusion und der damit trotz knapper werdender Ressourcen möglichen Verbesserung des Bevölkerungsschutzes sowie den genannten drei Eckpunkten zur naturverträglichen Umsetzung des Vorhabens hat das Zukunftsprojekt „Neuer gemeinsamer Feuerwehrstandort Kirbachtal“ in mehrfacher Hinsicht Modellcharakter.  

Leider sind öffentliche Veranstaltungen, auf denen wir unser Vorhaben Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern von Sachsenheim vorstellen und erläutern können, coronabedingt bis auf weiteres nicht möglich. Wir geben Ihnen gerne Auskunft zu allen Fragen rund um unser Vorhaben „gemeinsamer Feuerwehrstandort Kirbachtal“. 

Ich danke allen, die mit uns an diesem einmaligen Zukunftsprojekt arbeiten. Vor allem danke ich unserer Feuerwehrspitze und den Angehörigen in den Abteilungen Hohenhaslach, Spielberg und Ochsenbach für ihr Engagement, ihre Beharrlichkeit und ihre Geduld. 

Sie,  liebe Bürgerinnen und Bürger, bitte ich,  dieses Zukunftsprojekt, mit dem wir den Bevölkerungsschutz und Landschafts- und Naturschutz in Einklang bringen können, zu unterstützen. Sie unterstützen damit auch die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Sachsenheim und zeigen Ihnen die Anerkennung, die sie für ihren Einsatz und ihr Engagement für uns verdienen.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Bürgermeister 

Holger Albrich